Industrieemissionsrichtlinie – Saarländischer Überwachungsplan im Internet veröffentlicht

Im Saarland wurde im Dezember 2013 der Überwachungsplan für die 115 im Land befindlichen IE-Anlagen auf der Internetseite des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz veröffentlicht.
Mit Umsetzung der europäischen Industrieemissionsrichtlinie (IE-Richtlinie) in nationales Recht, wurden die zuständigen Behörden dazu verpflichtet, die Planung der regelmäßigen und außerordentlichen Überwachung aller IE-Anlagen in ihrem Zuständigkeitsbereich in Form von Plänen und Programmen zu dokumentieren. Die Umsetzung der Anforderungen an die Überwachung in nationales Recht hat in Deutschland seinen Niederschlag im Immissionsschutz-, Wasser- und Abfallrecht gefunden. Das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz hat sich dafür entschieden, einen gemeinsamen Überwachungsplan für alle diese Rechtsbereiche aufzustellen.
Im Saarland sind zurzeit 115 Industrieanlagen verschiedenster Branchen im Überwachungsplan des Landes erfasst, z. B. Anlagen zur Erzeugung und Verarbeitung von Metallen, Abfallrecyclinganlagen, Oberflächenbehandlungsanlagen, Läger gefährlicher Abfälle. Die IE-Anlagendichte im Saarland liegt bei 45 Anlagen/1.000 km². Der Quotient ist somit annähernd doppelt so hoch wie der Bundesschnitt mit ca. 25 Anlagen/1.000 km², wenn man von ca. 9.000 Anlagen im ganzen Bundesgebiet ausgeht.
Hintergrund:
Rechtliche Grundlage für die Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung durch besonders umweltrelevante Industrietätigkeiten ist die Richtlinie 2010/75/EU, die Richtlinie über Industrieemissionen (IE-Richtlinie). Sie wurde Ende 2010 verabschiedet, trat Anfang 2011 in Kraft und wurde mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 08.04.2013 und zwei Artikelverordnungen vom 02.05.2013 in nationales Recht umgesetzt. Ziel ist es, durch einen integrativen Ansatz, ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen.
Weitere Informationen unter: http://www.saarland.de/109666.htm