Offizielle Internetpräsentation der IHK Saarland



 Motiv: ©Kara - Fotolia.com

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Wegweiser für grenzüberschreitenden Verkehr in der EU-Nachbarschaft und mit wichtigen Handelspartnern


Seit 15. Juni sind alle Grenzübergänge zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern wieder ohne Kontrollen passierbar.

Aufgrund der sich täglich ändernden Lage in Europa haben wir uns entschlossen, Sie direkt auf die Webseiten der Auslandshandelshandelskammern in den wichtigsten Partnerländern zu leiten. Dort finden Sie stets Updates zu den relevanten Aspekten des Waren- und Personenverkehrs. Sofern wir wichtige  Informationen auch aus anderen Quellen erhalten, werden wir sie an dieser Stelle veröffentlichen.

Für die Wiedereinreise in das Saarland gelten die hier jeweils aktuellen Vorschriften im Rahmen der Pandemiebekämpfung.  Diese können für Risikogebiete Quarantäne- und Untersuchungsvorschriften beinhalten. Den jeweils aktuellen Stand finden Sie hier.

Die Einstufung der aktuellen Risikoländer und regionen finden Sie hier.

Belgien

Angesichts der sich fast stündlich ändernden Lage empfiehlt die AHK Debelux vor Entsendung von Mitarbeitern einen Blick auf die AHK Corona Infoseite. Außerdem sollten entsendende Firmen ihre Mitarbeiter auf die Möglichkeit hinweisen, dass sie im Rahmen von Grenzkontrollen in Verdachtsfällen für 14 Tage in Quarantäne genommen werden könnten. Auch darauf sollten Unternehmen und Mitarbeiter vorbereitet sein. (Stand: 24.03.2020)

Frankreich

Die Grenzen zu den EU Ländern im Schengenraum sind seit dem 15. Juni 2020 wieder offen und es gibt keine Grenzkontrollen mehr. Seit dem 1. Juli können auch Personen aus bestimmten Nicht-EU- Ländern nach Frankreich einreisen, falls dort die sanitäre Lage stabil ist.
Der sanitäre Ausnahmezustand ist seit dem 10. Juli 2020 beendet. Das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben ist wieder angelaufen. Durch die Urlaubszeit steigen die Infektionszahlen wieder an, dementsprechend wurde in allen geschlossenen, offentlichen Räumen sowie in Gebieten mit hohem Personenaufkommen Maskenpflicht eingeführt.
Die deutsche Bundesregierung hat am 24. August den Grossraum Paris und die Region PACA zum Risikogebiet erklärt. Reisende, die sich im Zeitraum von 14 Tagen vor Einreise nach Deutschland in einem dieser Gebiete aufgehalten haben, müssen nach den im jeweiligen Ziel-Bundesland geltenden Einreise- und Quarantänevorschriften sich dort in Quarantäne begeben oder einen aktuellen negativen CoViD-19 RC-PCR-Test vorweisen. Weitere Informationen sind HIER einsehbar.
Bei Ankunft auf Flughäfen, insbesondere für Reisende aus 16 Ländern, in denen das Covid-19-Virus stark im Umlauf ist, ist ein Coronavirus-Test verpflichtend. Entweder muss dieser bis zu 72 Stunden vor Einreise nach Frankreich vorgenommen werden, ansonsten wird er auf dem Flughafen in Frankreich durchgeführt. Es handelt sich dabei um folgende Länder: die Vereinigten Staaten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Panama, Südafrika, Kuwait, Katar, Israel, Brasilien, Peru, Serbien, Algerien, Türkei, Madagaskar, Indien und Oman.

Benötigte Dokumente:
  1. Entsendemitteilung SIPSI; bitte beachten Sie, dass die Entsendeformalitäten weiterhin einzuhalten sind und denken Sie an die A1-Bescheinigung für alle nach Frankreich entsandten Mitarbeitenden und gegebenenfalls an die Carte BTP.

Luxemburg

Die Grenze Deutschland-Luxemburg wird ab Samstag, 16. Mai 2020, wieder grundsätzlich kontrollfrei sein. Weiterhin müssen die jeweils gültigen Reisebestimmungen in Luxemburg beachtet werden. (Stand: 14. Mai 2020)

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Wieder-Öffnung der Baustellen in Luxemburg
Am 15. April hat der luxemburgische Premierminister bestätigt, dass die Baustellen in Luxemburg ab Montag, 20. April wieder öffnen werden. Dies sei ein erster Schritt im Rahmen der Austritts-Strategie, der nach 3 Wochen re-evaluiert werde. (Stand: 17.04.2020)

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Angesichts der sich fast stündlich ändernden Lage empfiehlt die AHK Debelux vor Entsendung von Mitarbeitern einen Blick auf die AHK Corona Infoseite. Außerdem sollten entsendende Firmen ihre Mitarbeiter auf die Möglichkeit hinweisen, dass sie im Rahmen von Grenzkontrollen in Verdachtsfällen für 14 Tage in Quarantäne genommen werden könnten. Auch darauf sollten Unternehmen und Mitarbeiter vorbereitet sein. (Stand: 24.03.2020)

Dänemark

Corona in Dänemark: Grenzen wieder offen, Maskenpflicht im ÖPNV

seit Anfang September befindet sich Dänemark in Phase 4 seiner kontrollierten Wiedereröffnung nach dem Corona-Lockdown. 
Die wichtigsten aktuellen Regelungen sind:
  • Die Einreise von Personen mit Wohnsitz in einem als epidemiologisch sicher eingestuften Land, wie z.B. Deutschland, ist wieder ohne Einschränkungen möglich.
  • Grenzkontrollen auf dem Land-/Schienenweg werden stichprobenartig durchgeführt, an den Flughäfen weiterhin grundsätzlich.
  • Es gilt eine landesweite Maskenpflicht im ÖPNV (Bus, Zug, U-Bahn, S-Bahn, Fähren) sowie im gewerblichen Transport (Taxis, Reisebusse).
  • Es ist ein Abstand von einem Meter zu anderen Personen, die nicht dem eigenen Haushalt angehören, einzuhalten.
  • Versammlungen/Veranstaltungen können bis zu einer Größe von 100 Personen durchgeführt werden.
Die Infektionszahlen sind über den Sommer gestiegen, deshalb ist die Phase 4 der Wiedereröffnung weniger umfassend als geplant ausgefallen.   (Stand: 08.09.2020)

Italien

Polen

Schweiz


Schweiz: Kanton Genf und Kanton Waadt auf Liste der Risikogebiete des RKI


Seit dem 09.09.2020 werden die Schweizer Kantone Genf und Waadt vom Robert-Koch-Institut als Risikogebiete ausgewiesen. Dementsprechend gilt es die Testpflicht gemäß Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten
vom 6. August 2020 des BMG und die jeweilige Quarantäneverordnung des Bundeslandes für Einreisende aus Risikogebieten nach Deutschland zu beachten.
Deutsche Unternehmen die Arbeitseinsätze in der Schweiz planen oder bereits durchführen sollten dies entsprechend beachten. (Stand: 16.09.2020)

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Weitere Lockerungen im Grenzverkehr ab dem 15. Juni

Der Bundesrat hat sich auch über die weiteren Lockerungschritte nach dem 8. Juni unterhalten. Bereits Anfang Mai hatten die zuständigen Ministerien in der Schweiz, Deutschland, Frankreich und Österreich vereinbart, sämtliche Reisebeschränkungen zwischen diesen vier Staaten am 15. Juni 2020 aufzuheben, sofern die pandemische Entwicklung dies zulässt. Angesichts der weiterhin positiven Entwicklung sowohl in der Schweiz wie auch in Deutschland, Frankreich und Österreich wird das EJPD diese Grenzöffnungen nach Rücksprache mit dem EDI und dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wie angekündigt per 15. Juni veranlassen. Damit wird die Reisefreiheit und die Personenfreizügigkeit zwischen diesen vier Ländern dannzumal wieder vollständig hergestellt sein.
Italien hat die Aufhebung der Binnengrenzkontrollen zu seinen Nachbarstaaten auf den 3. Juni 2020 angekündigt. Die Schweiz hat Italien darüber informiert, dass eine Aufhebung der Grenzkontrollen gegenüber Italien bereits auf dieses Datum hin noch zu früh wäre. Der Bundesrat beabsichtigt, diesen Schritt mit Italien sowie allfällige begleitende grenzsanitarische Massnahmen in den kommenden Wochen mit Italien sowie weiteren Nachbarländern Italiens zu koordinieren. Er wird dabei auch die Grenzkantone, insbesondere das Tessin, einbeziehen. (Stand: 12. Juni 2020)

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Reisefreiheit soll ab dem 6. Juli für alle Schengen-Staaten gelten
Sofern es die epidemische Lage in der Schweiz und in den EU/EFTA-Staaten zulässt, sollen die Einschränkungen bei der Einreise in die Schweiz und bei der Zulassung zum Arbeitsmarkt und zum Aufenthalt ab Mitte Juni bis spätestens am 6. Juli für alle Schengen-Staaten aufgehoben werden. Das EJPD beabsichtigt hierfür, die Liste mit den Risikoländern in Zusammenarbeit mit dem EDI und dem EDA sowie in Absprache mit den EU/EFTA-Staaten schrittweise anzupassen. Das Ziel ist, die Reisefreiheit im Schengen-Raum und die Personenfreizügigkeit bis zu diesem Zeitpunkt vollständig wiederherzustellen.
Über weitere Lockerungen der Einreisebeschränkungen gegenüber Drittstaaten wird der Bundesrat zu einem späteren Zeitpunkt und in Abstimmung mit den Schengen-Staaten entscheiden.
Quelle: Schweizer Eidgenossenschaft
(Stand: 12. Juni 2020)
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Schweizer Einreisebeschränkungen werden seit 11.Mai 2020 schrittweise gelockert


Zudem werden auch neue Meldungen für grenzüberschreitende Dienstleistungen wieder gemäß den üblichen Vorgaben des FZA  (Freizügigkeitsabkommens) bearbeitet, sofern sich die Dienstleistungserbringung auf einen schriftlichen Vertrag stützt, der vor dem 25. März 2020 abgeschlossen wurde.
Eine Einreise in die Schweiz für entsandte Mitarbeiter und Selbstständige zur grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringung in der Schweiz ist weiterhin nur mit einer Meldebestätigung möglich.
Folgende erste Lockerungen im Migrationsbereich sind am 11. Mai 2020 in Kraft getreten:
  • Die Kantone bearbeiten alle Gesuche um eine Aufenthalts- oder Grenzgängerbewilligung von Erwerbstätigen aus einem EU- oder EFTA-Staat, die schon vor der Einführung der Einreisebeschränkungen (am 25. März 2020) eingereicht wurden. Das Gleiche gilt für Meldungen über den Stellenantritt für einen kurzfristigen Arbeitseinsatz bei einem Arbeitgeber in der Schweiz und für grenzüberschreitende Dienstleistungen von maximal 90 Tagen pro Jahr.
  • Auch neue Meldungen für grenzüberschreitende Dienstleistungen werden wieder gemäß den üblichen Vorgaben des FZA bearbeitet, sofern sich die Dienstleistungserbringung auf einen schriftlichen Vertrag stützt, der vor dem 25. März 2020 abgeschlossen wurde. So kann beispielsweise ein Monteur aus Deutschland eine bereits bestellte Maschine in einem Schweizer Unternehmen installieren, sofern er über einen schriftlichen Vertrag mit dem Schweizer Auftraggeber verfügt  mit Vertragsdatum vor dem 25. März 2020. Hierzu muss er die elektronische Meldung über das Schweizer Meldeportal abgeben und zudem als Nachweis den schriftlichen Vertrag per Email an die entsprechende kantonal zuständige Meldebehörde senden. Die Mailadressen der kantonalen Meldebehörden finden Sie hier.
  • Arbeitnehmenden aus Drittstaaten, die bereits über eine Bewilligung für eine Erwerbstätigkeit in der Schweiz verfügen, denen aufgrund der geltenden Einreisebeschränkungen aber kein Visum mehr ausgestellt werden konnte, wird die Einreise erlaubt.
  • Gesuche für eine Anstellung von Personen aus Drittstaaten, die vor dem Inkrafttreten der Zulassungsbeschränkungen für Drittstaatenangehörige (am 19. März 2020) eingereicht wurden, werden weiterbearbeitet. Sie werden genehmigt, sofern die Voraussetzungen gemäss Ausländergesetz erfüllt sind und die Stelle tatsächlich angetreten werden kann.
  • Der Familiennachzug wird für Familienangehörige von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern wieder möglich. Das Gleiche gilt für Familienangehörige von in der Schweiz lebenden Personen aus den EU/EFTA-Staaten.
  • Die Grenzkontrollen werden weitergeführt. Es können zusätzliche Grenzübergänge geöffnet werden, um übermäßige Wartezeiten zu verhindern. Damit die Kontrollintensität an den Landesgrenzen hochgehalten werden kann, dürfen Flugpassagiere aus dem Ausland weiterhin nur an den Flughäfen Zürich, Genf und Basel einreisen.
Die detaillierten Schweizer Einreisebeschränkungen finden Sie hier auf der Webseite des Schweizer Staatssekretariats für Migration (SEM).

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Die Schweiz hat angekündigt, die Grenze zu Deutschland voraussichtlich am 15. Juni zu öffnen. (Stand: 13. Mai 2020)

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Die Kollegen von der IHK Konstanz haben uns neue Informationen zu Grenzübertritten in die Schweiz zukommen lassen:

Die für die Schweizer Grenzkontrolle zuständige Behörde verweigert allen Personen aus einem Risikoland oder aus einer Risikoregion die Einreise in die Schweiz, sofern diese nicht gewisse Voraussetzungen für Ausnahmeregelungen erfüllen. Diese sind in den FAQs zur Einreiseverweigerung, Personenfreizügigkeit und Visa-Stopp der Webseite des Schweizer Staatssekretariats für Migration und in der detaillierten Weisung des Schweizer Staatssekretariats für Migration vom 21.03.2020 aufgeführt.

Weitere Informationen: Schweizer Grenzkontrollen: Einreisebestimmungen
(Stand: 24.03.2020)

Spanien

Reisebestimmungen für EU-Länder - Spanien

Welche Bestimmungen sind derzeit bei der Einreise nach Spanien und Rückreise nach Deutschland zu beachten?

Für Reisende aus Schengen bestehen derzeit grundsätzlich keine Einreisebeschränkungen nach Spanien. Seit dem 1. Juli müssen Flugreisende nach einer Resolution der spanischen Regierung zur Gesundheitskontrolle ein Formular im Spain Travel Health Portal ausfüllen, das einen QR-Code erzeugt. Dieser muss bei Einreise vorgelegt werden. Der QR-Code kann auch mit Hilfe der kostenfreien SpTH-App erzeugt werden. Die Registrierung kann frühstens 48 Stunden vor Einreise erfolgen.

Einreisende aus Nicht-Schengen-Staaten dürfen seit dem 1. Juli teilweise wieder in die EU einreisen. Hierzu hat die EU am 30. Juni eine Empfehlung ausgesprochen, die eine koordinierte Aufhebung der Reisebeschränkungen durch die Mitgliedstaaten vorsieht. Die Empfehlung enthält eine Liste von Drittstaaten, bezüglich derer die Einreise in die EU wieder möglich gemacht werden soll. Diese Staatenliste soll zweiwöchentlich geprüft und aktualisiert werden. Aktuell empfiehlt die EU die Einreisemöglichkeit für 11 Drittstaaten. Spanien folgt dieser Empfehlung (vgl. Orden INT/805/2020).

Zum Schutz der Gesundheit besteht eine allgemeine Mundschutzmaskenpflicht an allen öffentlichen Orten  (zudem zahlenmäßige Zugangsbeschränkungen für Einrichtungen, Events, Einhaltung von Sicherheitsabständen und Hygienevorschriften, etc.). Des Weiteren können die autonomen Kommunen zusätzliche Bestimmungen für ihre Gebiete treffen, die bei einem Aufenthalt vor Ort ggf. zu beachten sind.

Das Robert-Koch-Institut hat das spanische Festland und die Balearean am 14. August als Risikogebiet eingestuft. Daraus resultiert für Einreisende nach Deutschland eine Quarantäneverpflichtung bzw. ein kostenloser verpflichtender PCR-Test, wenn sie sich in den letzten 14 Tagen vor Einreise in Spanien aufgehalten haben. Solange kein negatives Testergebnis vorliegt, müssen sich Einreisende in die häusliche Quarantäne begeben. Es besteht jedoch die Möglichkeit, ein PCR-Testergebnis aus Spanien anerkennen zu lassen. Dafür darf das Testergebnis bei Einreise maximal 48 Stunden alt sein. Die Testbescheinigung muss in deutscher oder englischer Sprache verfasst sein.

Voraussichtlich ab dem 1. Oktober soll die Pflicht zur 14-tägigen Quarantäne bei Rückkehr aus einem Risikogebiet nur dann vorzeitig entfallen, wenn ein frühstens am fünften Tag nach der Rückkehr vorgenommener Test negativ ausfällt.
Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt, wenn in dem betreffenden Gebiet die Zahl der Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen über 50 pro 100.000 Einwohner liegt. Dies wird fortlaufend geprüft, so dass es zu kurzfristigen Änderungen kommen kann.

Tschechien

Österreich

Neue Anti-Corona-Maßnahmen in Österreich

Seit 21. September 2020 gelten in Österreich bundesweit verschärfte Anti-Corona-Maßnahmen. Zusätzlich zur bereits geltenden Mund-Nasenschutz-Pflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, im Handel und bei Dienstleistungen muss der Mund-Nasen-Schutz nun auch auf Messen und Märkten getragen werden. Zudem gibt es Änderungen für den Veranstaltungs- und Gastronomiebereich wie maximale Personenzahl und Öffnungszeiten. Die regional geplanten Regelungen laut Corona-Ampel sind durch die bundesweiten Vorgaben überholt. Die Einstufungen der Corona-Ampel dienen jedoch weiterhin zur Einschätzung des Ansteckungsrisikos in einer Region. (Stand: 24.09.2020)

Wichtiger Hinweis zum Grenzverkehr

Reisende, die sich in den letzten 14 Tagen vor der Einreise nach Deutschland in den Bundesländern Wien oder Vorarlberg aufgehalten haben, benötigen einen negativen Covid-19-Test (nicht älter als 48 Stunden) oder müssen sich für 14 Tage in Quarantäne begeben. Bis zum Vorliegen des Testergebnisses gilt weiterhin Quarantänepflicht. Die Einreise nach Deutschland aus anderen österreichischen Bundesländern sowie der Transit sind ohne Einschränkungen möglich. (Stand: 24.09.2020)

Grenzen zu den Nachbarländern offen

Erster Schritt zur Reisefreiheit - Österreich stellt nach rund drei Monaten Corona-Beschränkungen wieder vollständige Reisefreiheit zu seinen Nachbarländern mit Ausnahme zu Italien her. Seit Donnerstag, 4. Juni sind die coronabedingten Grenz- und Gesundheitskontrollen gegenüber sieben Nachbarstaaten aufgehoben: Deutschland, Liechtenstein, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik und Ungarn. Nach der Ein- bzw. Ausreise wird keine Quarantäne und Testung erforderlich sein. Zu Italien bleiben die Beschränkungen bestehen. Weitere Lockerungen: Ab 15. Juni wird die Vorschrift für das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Österreich gelockert. Nur in öffentlichen Verkehrsmitteln, im Gesundheitsbereich sowie bei Dienstleistern, die den Abstand nicht einhalten können, herrscht weiterhin eine Maskenpflicht. In der Gastronomie wird die Sperrstunde auf 1 Uhr nachts verlängert.
Nach der nächsten Regierungsklausur (Woche bis 19. Juni) sollen seitens der österreichischen Regierung drei weitere, neue Hilfspakete für besonders betroffene Branchen wie Gastronomie, Tourismus, Reisebranche sowie Kulturschaffende und Veranstalter präsentiert werden.
(Stand: 09.06.2020)

Ungarn

Ungarn - Einreisebeschränkungen wieder gelockert

Unter anderem auf Vorschlag der von DUIHK wurden die erst am 1. September eingeführten ungarischen Einreisebeschränkungen schon nach vier wieder Tagen gelockert. Die Erleichterungen betreffen vor allem den Wirtschaftsverkehr: Seit Samstag können Geschäftsreisenden – Ungarn wie Ausländer – mit entsprechenden Nachweisen wieder ungehindert einreisen – ohne Quarantäne- und Testpflicht. Die DUIHK hatte dies in der vergangenen Woche in ihren Konsultationen mit der Regierung angeregt, um die sich gerade wieder etwas erholende Wirtschaft nicht erneut mit großen Hürden zu belasten. Einzelheiten zu den neuen Regelungen finden Sie auf unserer laufend aktualisierten Corona-Sonderseite, aktuelle Zahlen zur Konjunktur bietet unsere Seite Wirtschaftsdaten.

USA

COVID-19 Resource Hubs

Die vier Standorte der AHK USA halten Sie mithilfe der Ressourcen-Sammlungen mit aktuellen allgemeinen sowie staatenspezifischen Informationen zum Thema COVID-19 auf dem Laufenden.

Nachfolgend finden Sie die Links zu den Resource Hubs:

Weitere Länder




Ihr Anliegen ist unser Auftrag

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