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Coronavirus
Rechtsverordnung
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Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 1. Mai 2021
In Landkreisen, die nach der beim Robert-Koch-Institut veröffentlichten Inzidenz unter 100 liegen, gelten weiterhin die im Rahmen des Saarland-Modells getroffenen Regelungen der Ampelstufe gelb – in Landkreisen, in denen die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt, treten zusätzlich die verschärfenden Regelungen der bundesgesetzlichen Notbremse in Kraft. Diese finden Sie in § 28b IfSG.
- Medieninfo der Staatskanzlei zur Anpassung der saarländischen Corona-VO
- FAQ zum Saarland-Modell
- Das regelt die bundeseinheitliche Notbremse
- FAQ zur Bundesnotbremse
- Vorlage Tageszertifikat eines SARS CoV-2 Antigen POC Schnelltest
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Vorlage Tageszertifikat eines SARS CoV-2 Antigen POC Schnelltest (teilausfüllbar)
- Bußgeldkatalog gültig ab dem 19. April 2021 bei gesteigertem Infektionsgeschehen
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Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Bundesnotbremse
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FAQ - Häufige Fragen zum Thema Corona im Saarland
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Erfassungsbogen Kontaktdaten (DOC)
- Plakate Hygiene- und Abstandsreglungen (PDF)
- SARS-CoV-2: Empfehlungen zum Lüftungsverhalten an Innenraumarbeitsplätzen
- Verordnung zu Hygienerahmenkonzepten auf der Grundlage der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
Priorisierungscodes
Schnelltests
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FAQ Covid-Schnelltest für Grenzpendler
- FAQ Testung in Unternehmen
- Webinare: COVID-19-Tests im Unternehmen - Was geht rechtlich, was nicht? Erläuterung der grundlegenden Rechtsfragen
- Webinare: Covid-19-Tests im Unternehmen organisieren und durchführen
- Webinare: Corona-Selbsttests im Unternehmen begleiten
- Erklärvideo: Corona-Tests in Unternehmen – das Wichtigste zu Beschaffung und Durchführung
- Erklärvideo: Corona-Tests in Unternehmen
- #GemeinsamGegenCorona – (Video)-Podcast der IHK-Organisation
- Info- und Marketingmaterialien Corona-Tests in Unternehmen
- Vorlage Tageszertifikat eines SARS CoV-2 Antigen POC Schnelltest
- Vorlage Tageszertifikat eines SARS CoV-2 Antigen POC Schnelltest (teilausfüllbar)
Corona-Hilfen
- Überbrückungshilfe und Außerordentliche Wirtschaftshilfe - Informationen im Überblick
Steuerfreier Corona-Bonus
Das BMF hat das BMF-Schreiben vom 9. April 2020 nach Einfügung des § 3 Nr. 11a in das EStG mit dem Corona-Steuerhilfegesetz vom 19. Juni 2020 neu gefasst. Das BMF-Schreiben enthält Ausführungen zur 1.500-Euro-Corona-Prämie sowie zu arbeitgeberseitig geleisteten Zuschüssen zum Kurzarbeitergeld. Das BMF-Schreiben ersetzt das BMF-Schreiben vom 09. April 2020.
Grundsicherungsleistungen für Solo-Selbständige
FAQ - Fragen und Antworten rund um Corona
Gesellschafts-, Insolvenz- und Zivilrecht
Arbeitsrecht
Befristete Absenkung der Umsatzsteuer
Achtung: Rückumstellung ab 1. Januar 2021 auf 19% bzw.7%!
Bitte beachten Sie zur Rückumstellung ab 1. Januar 2021 auf 19% bzw. 7% das hierzu vom Bundesfinanzministerium am 4. November 2020 veröffentlichte ergänzende Schreiben zum Schreiben vom 30. Juni 2020 .
Bitte beachten Sie zur Rückumstellung ab 1. Januar 2021 auf 19% bzw. 7% das hierzu vom Bundesfinanzministerium am 4. November 2020 veröffentlichte ergänzende Schreiben zum Schreiben vom 30. Juni 2020 .
Bescheinigungen für Berufspendler/Grenzgänger
Seit 15. Juni sind alle Grenzübergänge zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern wieder ohne Kontrollen passierbar.
Gastronomie und Beherbergungsstätten
- Erstattung des Rundfunkbeitrags und der GEMA-Gebühren bei Betriebsschließung
- Sonderkonjunkturprogramm für saarländisches Gastgewerbe
- Hygieneplan für saarländische Gastronomie und Beherbergungsbetriebe
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Merkblatt zur Wiedereröffnung der Gastronomie und Hotellerie nach dem Hygieneplan der saarländischen Landesregierung für Gaststätten und Beherbergungsstätten im Zusammenhang mit der Eindämmung des Corona-Virus (Sars-CoV-2)
FAQs im Zusammenhang mit der Wiedereröffnung unter Corona-Auflagen (DEHOGA Saarland)
Vorlage des DEHOGA Saarland zur "Corona bedingten Gästeregistrierung" - Das Unabhängige Datenschutzzentrum des Saarlandes stellt ebenfalls Muster zur Gästeerfassung zur Verfügung
Muster für Datenschutzhinweise nach Artikel 13 und 14 DSGVO
Muster Erfassungsbogen -
„Gute Hygienepraxis“ - Allgemeine Vorgaben des Lebensmittel-Hygienepakets
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Berufsgenossenschaftliche Regelungen zum Schutz der Beschäftigten für einzelne Bereiche der Gastronomie
Informationen für den Handel
Grenzüberschreitender Waren- und Dienstleistungsverkehr
Persönliche Schutzausrüstung (PSA)
Verkehrsgewerbe
- Information zur Ausnahmeregelung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für LKW(PDF)
- Allgemeine Ausnahme nach 46 Abs. 2 StVO im Saarland im Zusammenhang mit der Impfung der Bevölkerung gegen das Corona bis zum 30.06.2021 (PDF)
- Übersicht über die straßengüterverkehrsrechtlichen Ausnahmeregelungen aufgrund Covid-19 (PDF)
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Verordnung (EU) 2021/267 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2021 zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf die anhaltende COVID-19-Krise hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen, der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts und für die Verlängerung bestimmter in der Verordnung (EU) 2020/698 vorgesehenen Zeiträume
- Informationen für das Verkehrsgewerbe
- Transporterleichterungen und -beschränkungen in Europa
- Transport von Desinfektionsmitteln: Gefahrgutkontrollen reduziert
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Busbranche kann Hilfsgelder abrufen - BMVI stellt 170 Millionen Euro bereit – Programm startet am 24.07.2020
Umwelt und Energie
Umfrage
- 3. IHK-Blitzumfrage: Corona-Pandemie schwächt zunehmend die Substanz der Unternehmen. IHK: Ausstiegsstrategie aus dem Shutdown für alle Wirtschaftsbereiche nötig!
- Ergebnisse der IHK-Blitzumfrage: Saarwirtschaft von Auswirkungen der Corona-Krise erheblich betroffen
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Blitzumfrage von autoregion e. V. und IHK Saarland zu Corona-Folgen: Bis zu 50.000 Kurzarbeiter im April in der Fahrzeug-Branche in der Großregion
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