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Gesamtverteidigung und Wirtschaft
„Erstmals seit Jahrzehnten ist Deutschland auch wieder militärisch bedroht. Im euroatlantischen Raum herrscht kein Frieden.“
Diese Statements sind in den deutschen Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung beziehungsweise im aktuellen strategischen Konzept der NATO niedergeschrieben.
Dabei sind die aufgeführten möglichen Angriffsszenarien und die sich daraus ergebenden Maßnahmen zur „Gesamtverteidigung“ sehr viel komplexer als noch in der Vergangenheit. In dem sogenannten Konzept der Gesamtverteidigung werden die Herausforderungen, Aufgaben und Maßnahmen aller Beteiligten definiert und somit auch die, die Wirtschaft betreffen. Die Vorbereitung auf Verteidigung wird hierbei als zentrales Instrument verstanden, um Krieg oder andere Formen von Angriffen zu verhindern.
Diese Statements sind in den deutschen Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung beziehungsweise im aktuellen strategischen Konzept der NATO niedergeschrieben.
Dabei sind die aufgeführten möglichen Angriffsszenarien und die sich daraus ergebenden Maßnahmen zur „Gesamtverteidigung“ sehr viel komplexer als noch in der Vergangenheit. In dem sogenannten Konzept der Gesamtverteidigung werden die Herausforderungen, Aufgaben und Maßnahmen aller Beteiligten definiert und somit auch die, die Wirtschaft betreffen. Die Vorbereitung auf Verteidigung wird hierbei als zentrales Instrument verstanden, um Krieg oder andere Formen von Angriffen zu verhindern.
Was versteht unter der sogenannten „Gesamtverteidigung“?
Die Gesamtverteidigung umfasst alle staatlichen und gesellschaftlichen
Maßnahmen zur Sicherstellung der Widerstandsfähigkeit im Krisen- und
Verteidigungsfall gegen einen Angriff auf Deutschland, Europa oder die
NATO. Sie betrifft nicht nur die militärische Ebene, sondern auch die
zivile Verteidigung (z.B. Zivilschutz, Versorgung mit Gütern, Energie
und Telekommunikation), die Abwehr von Cyber-Angriffen und vieles mehr.
Zudem werden die unterschiedlichen Zuständigkeiten auf Bundes- und Landesebene, von Bundeswehr und Polizei und viele weitere Aspekte adressiert.
Stark vereinfacht ausgedrückt adressiert die Rahmenrichtlinie Gesamtverteidigung somit diejenigen Aspekte im Krisen- und Kriegsfall, die entweder den zivilen Bereich betreffen oder bei denen ein enges zivil-militärisches Zusammenwirken erforderlich ist. Daneben existieren weitere Strategien und Richtlinien, wie der Operationsplan Deutschland, der in erster Linie die militärischen Aspekte beinhaltet und dementsprechend der Geheimhaltung unterliegt.
Zudem werden die unterschiedlichen Zuständigkeiten auf Bundes- und Landesebene, von Bundeswehr und Polizei und viele weitere Aspekte adressiert.
Stark vereinfacht ausgedrückt adressiert die Rahmenrichtlinie Gesamtverteidigung somit diejenigen Aspekte im Krisen- und Kriegsfall, die entweder den zivilen Bereich betreffen oder bei denen ein enges zivil-militärisches Zusammenwirken erforderlich ist. Daneben existieren weitere Strategien und Richtlinien, wie der Operationsplan Deutschland, der in erster Linie die militärischen Aspekte beinhaltet und dementsprechend der Geheimhaltung unterliegt.
Welche Rolle spielt die Wirtschaft in der sogenannten „Gesamtverteidigung“?
Im Rahmen der Gesamtverteidigung spielt die Wirtschaft und die
Unternehmen eine zentrale Rolle in der Krisenvorsorge und -bewältigung.
Produktions- und Lieferketten müssen widerstandsfähig sein, kritische
Infrastrukturen geschützt werden, und Betriebe können im Ernstfall zur
Aufrechterhaltung der Grundversorgung beitragen. Gleichzeitig müssen
Betriebe sich auf potenzielle Einschränkungen und Herausforderungen
vorbereiten.
In Krisensituationen oder bei der Verteidigung des Landes kann die öffentliche Hand verstärkt auf die Wirtschaft angewiesen sein. Unternehmen können einen Beitrag zur Aufrechterhaltung kritischer Dienstleistungen und Güter z.B. in den Bereichen IT, Bau, Logistik, Versorgung und Infrastruktur leisten, indem sie öffentliche Aufträge übernehmen.
Die IHK-Auftragsberatungsstelle unterstützt Unternehmen bei der Beteiligung an öffentlichen Vergabeverfahren und informiert über aktuelle Ausschreibungen.
In Krisensituationen oder bei der Verteidigung des Landes kann die öffentliche Hand verstärkt auf die Wirtschaft angewiesen sein. Unternehmen können einen Beitrag zur Aufrechterhaltung kritischer Dienstleistungen und Güter z.B. in den Bereichen IT, Bau, Logistik, Versorgung und Infrastruktur leisten, indem sie öffentliche Aufträge übernehmen.
Die IHK-Auftragsberatungsstelle unterstützt Unternehmen bei der Beteiligung an öffentlichen Vergabeverfahren und informiert über aktuelle Ausschreibungen.
Die Rolle der IHK
Aufgabe der IHKs ist es insbesondere, die Regelungen zur Sicherung des
Wirtschaftslebens in einem möglichen Verteidigungsfall oder bei hybriden
Bedrohungen politisch zu begleiten, Informationen zur Vorbereitung von
Unternehmen auf Krisen und Konflikte bereitzustellen sowie Unternehmen
zu präventiven Maßnahmen zu beraten.