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Coronavirus

Rechtsverordnung

  • Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 22. Januar 2021
    Diese Verordnung tritt am 25. Januar 2021 in Kraft und gilt zunächst bis voraussichtlich 7. Februar 2021.

    Ab 25. Januar gilt:
    Die bislang geltenden Bestimmungen werden verlängert. Bei den Regelungen zu den Kontaktbeschränkungen wurde dem Bestimmtheitsgrundsatz nach dem OVG-Urteil Rechnung getragen. Die Präsenzpflicht an den Schulen bleibt mit Ausnahme der Abschlussklassen bis zum 14. Februar ausgesetzt. Eine Betreuung bleibt sowohl in Kitas als auch für Schülerinnen und Schüler bis zur 6. Jahrgangsstufe sowie für Förderschüler sichergestellt.

    In öffentlichen Verkehrsmitteln, in Geschäften, Märkten, Messen, Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in Arzt-, Psychotherapeuten-, Kinder- und Jungendpsychotherapeuten- sowie Zahnarztpraxen, während Gottesdiensten und für ambulante Pflegedienste gilt die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken (OP-Masken oder Masken der Standards KN 95, N 95 oder FFP2) ab der Vollendung des sechsten Lebensjahres. Die Nutzung dieser Masken wird auch für alle Situationen angeraten, in denen ein engerer oder längerer Kontakt zu anderen insbesondere in geschlossenen Räumen unvermeidbar ist.

    In den Alten- und Pflegeheimen gilt beim Kontakt mit den Bewohnern eine FFP2-Maskenpflicht.

    Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen werden nur dann gestattet, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt wird. Es gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske und das Verbot des Gemeindesgesanges. Zusammenkünfte von mehr als 10 Personen müssen bis spätestens zwei Werktagen Tagen vor dem Ereignis beim zuständigen Ordnungsamt angemeldet werden, sofern keine generellen Absprachen mit der entsprechenden Behörde getroffen wurden.

    Den Text der Verordnung finden Sie hier.

    Begründung
    Die Begründung zur Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 22. Januar 2021 finden Sie hier.

  • Hygieneplan für Gastronomie und Beherbergungsstätten
    Die saarländische Landesregierung hat in Zusammenarbeit mit dem DEHOGA Saar und der Gewerkschaft NGG, Region Saar haben Hygieneregeln erarbeitet, um das Infektionsrisiko in saarländischen Hotels und Gaststätten zu minimieren. Kernpunkte sind u.a. die Wahrung der Abstandsregelungen und Hygienemaßnahmen, das Tragen ein Munde-Nasen-Bedeckung durch das Personal und die Erfassung der Kontaktdaten der Gäste.

    Den Hygieneplan finden Sie hier.

  • FAQ - Häufig gestellte Fragen zur Maskenpflicht und zur korrekten Anwendung der Masken 
  • FAQ - Häufige Fragen zum Thema Corona im Saarland
  • Bußgeldkatalog: Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (VO-CP) ab 2. November 2020
  • Plakate Hygiene- und Abstandsreglungen (pdf-Datei, 560 KB)
  • Rahmenkonzept zum Hygienemanagement bei Veranstaltungen
  • SARS-CoV-2: Empfehlungen zum Lüftungsverhalten an Innenraumarbeitsplätzen

Corona-Hilfen

Steuerfreier Corona-Bonus

Das BMF hat das BMF-Schreiben vom 9. April 2020 nach Einfügung des § 3 Nr. 11a in das EStG mit dem Corona-Steuerhilfegesetz vom 19. Juni 2020 neu gefasst. Das BMF-Schreiben enthält Ausführungen zur 1.500-Euro-Corona-Prämie sowie zu arbeitgeberseitig geleisteten Zuschüssen zum Kurzarbeitergeld. Das BMF-Schreiben ersetzt das BMF-Schreiben vom 09. April 2020.

Grundsicherungsleistungen für Solo-Selbständige

FAQ - Fragen und Antworten rund um Corona

Gesellschafts-, Insolvenz- und Zivilrecht

Arbeitsrecht

Befristete Absenkung der Umsatzsteuer

Achtung: Rückumstellung ab 1. Januar 2021 auf 19% bzw.7%!
Bitte beachten Sie zur Rückumstellung ab 1. Januar 2021 auf 19% bzw. 7% das hierzu vom Bundesfinanzministerium am 4. November 2020 veröffentlichte ergänzende Schreiben zum Schreiben vom 30. Juni 2020 .

Bescheinigungen für Berufspendler/Grenzgänger

Gastronomie und Beherbergungsstätten

Informationen für den Handel

Grenzüberschreitender Waren- und Dienstleistungsverkehr

Persönliche Schutzausrüstung (PSA)

Verkehrsgewerbe

Umwelt und Energie

Umfrage

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