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Neue Investitionskraft für die Saar-Kommunen! Was ist zu tun?
Termin:
Mittwoch, 27. September 2023, 10:00 - 13:00 Uhr
Trotz der Übernahme der Hälfte der Kassenkredite durch das Land ist die Finanzlage der Saar-Kommunen prekär. Ein beachtlicher Investitionsstau bei Schulen, Straßen und Verwaltungsgebäuden ist so in den letzten Jahrzehnten aufgelaufen. Angesichts hoher Energiepreise, weiter steigender Zinslasten sowie der aktuellen Flüchtlingssituation sind die saarländischen Städte und Gemeinden nun an der Grenze ihrer finanziellen Handlungsfähigkeit angelangt, teilweise haben sie sie auch schon überschritten. Und am Horizont stehen mit den erforderlichen Klimaschutz- / Klimaanpassungsmaßnahmen und mit der kommunalen Wärmeplanung bereits weitere Herausforderungen bevor, die die ohnehin knappen Ressourcen weiter beanspruchen.
Um die Attraktivität und Vitalität der Saar-Kommunen langfristig zu sichern und diese zugleich zukunftsfähig zu machen, haben der Saarländische Städte- und Gemeindetag (SSGT) und die IHK Saarland bereits mehrfach für höhere Investitionszuschüsse des Landes, sowie für eine Entschuldung durch den Bund geworben. Doch bisher gab es keine verbindlichen Zusagen für eine substantielle und nachhaltige Unterstützung, die es den Kommunen ermöglichen würde, ihre Zukunft aus eigener Kraft zu gestalten.
Wie also kann es gelingen, ein Finanzierungssystem für die Kommunen zu etablieren, das es gleichzeitig ermöglicht, neben der Sicherstellung der Daseinsvorsorge auch die aktuellen Krisen und transformativen Herausforderungen zu bewältigen? Vor allem aber: Was ist zu tun, damit neue Investitionskraft für die Saarkommunen entsteht, die ihre Zukunftsfähigkeit sichert und den Standort Saarland stärkt? Diese Fragen wollen wir – IHK und SSGT – gemeinsam mit Ihnen sowie mit Experten aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft diskutieren.
Hierzu laden wir Sie herzlich ein und freuen uns auf Ihr Kommen!
Programm
Herzlich willkommen!
Philipp Gross, Vizepräsident der IHK Saarland
Impuls I: „Finanziell nachhaltige Kommunen für den Transformationsprozess im Saarland“
Jörg Aumann, Präsident des Saarländischen Städte- und Gemeindetages und Oberbürgermeister der Kreisstadt Neunkirchen
Impuls II: „Wie der Transformationsfonds des Landes den Kommunen nützt“
Jakob von Weizsäcker, Minister der Finanzen und für Wissenschaft
Impuls III: „Finanzstarke Kommunen als wichtiger Wirtschaftsfaktor“
Uwe Zimmermann, Stv. Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Impuls IV: Vorstellung der Ergebnisse des aktuellen KfW-Kommunalpanels
Dr. Stephan Brand, Senior Economist der KfW-Bankengruppe
Podiumsdiskussion Neue Investitionskraft für die Saar-Kommunen! Was ist zu tun?
OB Jörg Aumann, Minister von Weizsäcker, Dr. Stephan Brand und Klaus Ehrhardt (Erhardt und Hellmann Bauunternehmung GmbH), Uwe Zimmermann
Moderation: Dr. Carsten Meier, Geschäftsführer der IHK Saarland
Herzlicher Dank und Ausblick
Stefan Spaniol, Geschäftsführer des Saarländischen Städte- und Gemeindetages
Im Anschluss laden wir Sie zu einem gemütlichen Beisammensein mit einem kleinen Imbiss in lockerer Runde ein.
Um die Attraktivität und Vitalität der Saar-Kommunen langfristig zu sichern und diese zugleich zukunftsfähig zu machen, haben der Saarländische Städte- und Gemeindetag (SSGT) und die IHK Saarland bereits mehrfach für höhere Investitionszuschüsse des Landes, sowie für eine Entschuldung durch den Bund geworben. Doch bisher gab es keine verbindlichen Zusagen für eine substantielle und nachhaltige Unterstützung, die es den Kommunen ermöglichen würde, ihre Zukunft aus eigener Kraft zu gestalten.
Wie also kann es gelingen, ein Finanzierungssystem für die Kommunen zu etablieren, das es gleichzeitig ermöglicht, neben der Sicherstellung der Daseinsvorsorge auch die aktuellen Krisen und transformativen Herausforderungen zu bewältigen? Vor allem aber: Was ist zu tun, damit neue Investitionskraft für die Saarkommunen entsteht, die ihre Zukunftsfähigkeit sichert und den Standort Saarland stärkt? Diese Fragen wollen wir – IHK und SSGT – gemeinsam mit Ihnen sowie mit Experten aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft diskutieren.
Hierzu laden wir Sie herzlich ein und freuen uns auf Ihr Kommen!
Programm
Herzlich willkommen!
Philipp Gross, Vizepräsident der IHK Saarland
Impuls I: „Finanziell nachhaltige Kommunen für den Transformationsprozess im Saarland“
Jörg Aumann, Präsident des Saarländischen Städte- und Gemeindetages und Oberbürgermeister der Kreisstadt Neunkirchen
Impuls II: „Wie der Transformationsfonds des Landes den Kommunen nützt“
Jakob von Weizsäcker, Minister der Finanzen und für Wissenschaft
Impuls III: „Finanzstarke Kommunen als wichtiger Wirtschaftsfaktor“
Uwe Zimmermann, Stv. Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Impuls IV: Vorstellung der Ergebnisse des aktuellen KfW-Kommunalpanels
Dr. Stephan Brand, Senior Economist der KfW-Bankengruppe
Podiumsdiskussion Neue Investitionskraft für die Saar-Kommunen! Was ist zu tun?
OB Jörg Aumann, Minister von Weizsäcker, Dr. Stephan Brand und Klaus Ehrhardt (Erhardt und Hellmann Bauunternehmung GmbH), Uwe Zimmermann
Moderation: Dr. Carsten Meier, Geschäftsführer der IHK Saarland
Herzlicher Dank und Ausblick
Stefan Spaniol, Geschäftsführer des Saarländischen Städte- und Gemeindetages
Im Anschluss laden wir Sie zu einem gemütlichen Beisammensein mit einem kleinen Imbiss in lockerer Runde ein.