Aktuelle Veröffentlichungen des BAFA
08.04.2011
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat zum ersten Mal einen Leitfaden zum Bereich des Technologietransfers und „Non-Proliferation“ (die Verfügungstellung und Ausweitung von empfindlicher Technologie an kritische Empfänger) veröffentlicht. Es gibt einen Überblick über die geltenden exportrechtlichen Beschränkungen bei der Ausfuhr von Technologie als auch bei der Erbringung Technischer Unterstützung.
Des Weiteren wurde die Kurzdarstellung der Exportkontrolle überarbeitet. Neben der Darstellung der aktuellen Rechtslage sind insbesondere folgende Änderungen berücksichtigt worden:
Des Weiteren wurde die Kurzdarstellung der Exportkontrolle überarbeitet. Neben der Darstellung der aktuellen Rechtslage sind insbesondere folgende Änderungen berücksichtigt worden:
- Neuregelungen des Handels- und Vermittlungsgeschäfts „Brokering“ und der Durchfuhr
- Einführung neuer Allgemein „Genehmigungen Nr. 21 bis 23“
- Aktualisierung der Embargobestimmungen