Auf ein gutes neues Jahr

Das vergangene Jahr war für das Saarland ein relativ gutes Jahr. Unsere Wirtschaft ist um rund zwei Prozent gewachsen. Das ist gut ein Prozentpunkt mehr als im Bund und ein prima Ergebnis! Erfreulich ist auch, dass die Arbeitslosigkeit weniger stark gestiegen ist und wir beim Ausbildungsplatzangebot erneut einen Spitzenplatz erreicht haben. Bei den wichtigsten Wirtschaftsindikatoren belegt unser Land im Ranking der Bundesländer Plätze zwischen drei und sieben. Damit konnte es seine Position im vorderen Mittelfeld weiter festigen.

Zu verdanken haben wir diese gute Bilanz vor allem unserer Exportwirtschaft. Die größten Wachstumsbeiträge kamen einmal mehr aus den Kernbereichen Fahrzeugbau und Stahlindustrie. Aber auch andere Industriebranchen wussten die gute Weltkonjunktur für sich zu nutzen. Die eher binnenorientierten Wirtschaftszweige blieben dagegen weitgehend im Konjunkturschatten.

Große Sorge bereitet weiterhin die hohe Arbeitslosigkeit – im Saarland wie bundesweit. Besorgniserregend ist vor allem, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten trotz insgesamt guter Konjunktur weiter gesunken ist – im Saarland um über fünftausend. Wenn wir diesen Trend umkehren wollen, ist zweierlei zu tun: Erstens müssen wir die Voraussetzungen dafür schaffen, dass unsere Wirtschaft auf einen höheren Wachstumspfad schwenken kann. Zweitens gilt es, endlich einen funktionsfähigen Arbeitsmarkt im Niedriglohnsegment zu schaffen.

2006 muss Klarheit über Reformkurs bringen

Die große Koalition ist also gefordert. Was bislang auf ihrer Agenda steht, reicht bei weitem nicht aus, die Wachstumskräfte dauerhaft zu stärken. Manches ist gar schädlich. So etwa die Absicht, die Mehrwertsteuererhöhung nicht nur für die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge zu verwenden, sondern auch zur Konsolidierung der Staatsfinanzen.

Dennoch: Die Regierung ist besser gestartet als von vielen erwartet. Und das Regierungsprogramm enthält auch Lichtblicke – etwa die beabsichtigte Föderalismusreform, die Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung oder der geplante Bürokratieabbau.

Weitere Weichenstellungen müssen hinzu kommen - vor allem dort, wo der Koalitionsvertrag bisher nur die Probleme beschreibt. Wir brauchen rasch Klarheit, wann und wie die Unternehmenssteuern gesenkt werden, wie die Kranken- und Pflegeversicherung reformiert werden soll und welche weiteren Schritte zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes geplant sind.

Die Zeit drängt. Nur wenn es der Politik gelingt, Investitionen und reguläre Arbeit in Deutschland wieder rentabler zu machen, können wir die lang ersehnte Trendwende am Arbeitmarkt schaffen. In diesem Sinne muss das Jahr 2006 ein Jahr der Klarheit werden.

Auch im Saarland ist der Kurs der Standortaufwertung konsequent fortzusetzen. Themen wie Gewerbesteuer, Feiertage, Ingenieurausbildung und Deregulierung gehören auf die Tagesordnung. Was zählt, sind konkrete Fortschritte.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen für das Jahr 2006 ein besseres Investitionsklima, mehr unternehmerische Freiheiten und vor allem viel Erfolg.