IHK - Erfolg nach vier Jahren

Der nachhaltige Protest der Industrie- und Handelskammer des Saarlandes gegen die sogenannten 'Äqivalenzziffern' als Berechnungsgrundlage für die Gewerbemüllgebühren hat sich für die Unternehmen offenbar gelohnt. Der Verbandsauschuß des Kommunalen Abfall-Entsorgungsverband Saar (KABV) hat in seiner jüngsten Sitzung die Abschaffung dieser 'Äquivalenzziffern' beschlossen. Künftig werden sich bei Direktanlieferungen die Gebühren allein nach Gewicht und nach der durchgeführten Sortierung berechnen.

Damit werde, so die Kammer, endlich wieder eine Berechnungsgrundlage eingeführt, die sachlich nachvollziehbar sei. Insbesonders die mangelnde Plausibilität der 1991 eingeführten und 1993 weiter fortgeschriebenen 'Äquivalenzziffern' und der damit verbundene Preisschub hatte von seiten der Wirtschaft immer wieder zu massiver Kritik geführt. Nach Auffassung der Kammer werden die Unternehmen willkürlich über Gebühr belastet.

Noch enthalten die Grundsatzbeschlüsse des Verbandsausschusses keine konkreten Gebührenaussagen. Die IHK appelliert an die Gremien des KABV, Beschlüsse zu fassen, die die Position des Saarlandes im Standortwettbewerb verbessern. Die Wirtschaft erwarte dazu nicht nur eine relative, sondern auch eine spürbar absolute Senkung der Gewerbeabfallgebühren.