Mehr Wettbewerb auf der Schiene!

Für mehr Wettbewerb auf der Schiene hat sich die IHK Saarland ausgesprochen. Zehn Jahre nach der Bahnreform sei der Marktanteil von Konkurrenten der Deutschen Bahn AG im Güterverkehr noch immer minimal, im Personenverkehr praktisch bedeutungslos. Mangelnder Wettbewerb sei auch einer der Gründe dafür, dass die Schiene im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern weiter an Marktanteilen verloren habe. Nach Auffassung der IHK ist dies Folge der mangelnden Attraktivität, die nur durch mehr Wettbewerb wieder erhöht werden könne.

Grundvoraussetzung hierfür sei eine Trennung von Netz und Betrieb und die Schaffung einer unabhängigen Netzgesellschaft. Nur eine unabhängige Gesellschaft habe wirkliches Interesse daran, mehr Verkehr auf das vorhandene Schienennetz zu bringen. Sie sei gleichzeitig Voraussetzung für den diskriminierungsfreien Zugang von Wettbewerbern. Heute sei es üblich, dass die Bahn Anträge von Konkurrenten zur Nutzung ihrer Schienenwege verzögere oder ablehne, gebrauchtes Lok- und Wagenmaterial lieber verschrotte als gewinnbringend an Wettbewerber zu veräußern. Der derzeitige Rückbau von Gleisen, Rangierbahnhöfen oder Betriebswerken orientiere sich ausschließlich am eigenen Bedarf und Interesse der Bahn AG und lasse ein mögliches Interesse von Mitbewerbern unberücksichtigt. Schließlich nehme die Bahn Einsicht in sämtliche Planungen möglicher Wettbewerber, die eine Nutzung der Schienenwege beantragten.

Ein Ende der Diskriminierung, mehr Wettbewerb und mehr Kundennähe im Schienenverkehr werde es nur geben, wenn es – ähnlich wie in der Energiewirtschaft – zu einem „Unbundling“ komme. Dem geplanten Börsengang der DB AG steht nach Ansicht der IHK eine Trennung von Netz und Betrieb nicht im Wege. Im Gegenteil sei es problematisch, wenn eine börsennotierte AG auf Dauer staatliche Subventionen für einen Teilbereich des Unternehmens erhielte.

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