Neuer "AGG-Finder" des BAFA

Mit dem seit August dieses Jahres im Testbetrieb laufenden Programm „AGG-Finder“ kann jedes Unternehmen interaktiv auf der Homepage des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) prüfen, ob für einen konkreten Exportvorgang eine Allgemeine Genehmigung verwendet werden kann. Hierbei gilt es allerdings zu beachten, dass die Allgemeinen Genehmigungen in eigener Verantwortung angewandt werden, da in diesem Fall beim BAFA kein Antrag gestellt wird und das BAFA somit das konkrete Ausfuhrvorhaben nicht überprüft. Wenn also mögliche Allgemeine Genehmigungen angezeigt werden, entbindet dies das Unternehmen nicht davon zu prüfen, ob das Unternehmen die Allgemeine Genehmigung auch nutzen kann – der „AGG-Finder“ ersetzt nicht die eigenverantwortliche Prüfung! Die Unternehmen sind daher angehalten, die jeweilige Allgemeine Genehmigung sorgfältig zu lesen und ganz besonders auf die Nebenbestimmungen zu achten. Insbesondere darf der Wortlaut nicht durch eigene Interpretation erweitert werden.

Den „AGG-Finder“ finden Sie hier: https://elan1.bafa.bund.de/bafa-portal/agg-finder/ .

Das BAFA hält auf seiner Homepage überdies Merkblätter zu den Allgemeinen Genehmigungen und den diesbezüglichen Melde- und Registrierverfahren bereit.
Die Links zu den Merkblättern finden Sie hier:
Teil 1: http://www.ausfuhrkontrolle.info/ausfuhrkontrolle/de/arbeitshilfen/merkblaetter/merkblatt_agg_teil_1.pdf .
Teil 2:
http://www.ausfuhrkontrolle.info/ausfuhrkontrolle/de/arbeitshilfen/merkblaetter/merkblatt_agg_teil_2.pdf .
Teil 3:
http://www.ausfuhrkontrolle.info/ausfuhrkontrolle/de/arbeitshilfen/merkblaetter/merkblatt_agg_teil_3.pdf