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Wichtiges Signal für den Industriestandort Deutschland
IHK begrüßt Regierungsbeschluss zur Energie- und Stromsteuernovelle
25.10.2010
Als „wichtiges Signal für den Industriestandort Deutschland und für unsere saarländischen Industrieunternehmen“ hat die IHK Saarland den Beschluss der Bundesregierung begrüßt, den Spitzenausgleich bei der Stromsteuer nicht im vorgesehenen Umfang zu reduzieren und die Erhöhung der Sockelbeträge maßvoller zu gestalten. „Wir hoffen, dass sich nach dem positiven Votum der Länder auch der Bundestag dieser Entscheidung anschließt. Denn für unsere im internationalen Wettbewerb stehenden Industrieunternehmen hätten die ursprünglichen Planungen zusätzliche Kostensteigerungen in Millionenhöhe bedeutet“, so IHK-Hauptgeschäftsführer Volker Giersch.
Die IHK-Organisation hatte sich zuvor mit überzeugenden Argumenten gegen die höheren Belastungen ausgesprochen. Zuletzt war der Bundesrat einem entsprechenden Antrag der saarländischen Landesregierung gefolgt. Für die besonders energieintensive Saarindustrie sei es ein wichtiges Signal, dass die Bundesregierung Augenmaß bei der Grenze der Belastbarkeit zeige, so die IHK. Es bleibe zu hoffen, dass die Koalitionspartner dieses Augenmaß auch bei künftigen Entscheidungen beweisen – etwa bei der raschen Begrenzung der explodierenden Kostenumlage des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.
Die IHK-Organisation hatte sich zuvor mit überzeugenden Argumenten gegen die höheren Belastungen ausgesprochen. Zuletzt war der Bundesrat einem entsprechenden Antrag der saarländischen Landesregierung gefolgt. Für die besonders energieintensive Saarindustrie sei es ein wichtiges Signal, dass die Bundesregierung Augenmaß bei der Grenze der Belastbarkeit zeige, so die IHK. Es bleibe zu hoffen, dass die Koalitionspartner dieses Augenmaß auch bei künftigen Entscheidungen beweisen – etwa bei der raschen Begrenzung der explodierenden Kostenumlage des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.