Zollaussetzungen/Zollkontingente: Runde 01.01.2022: EU+Türkei (Neu+Änderungen), auch Batteriefälle

Entsprechend der Mitteilung der EU Kommission C363/2011 können bis zur 2. Sitzung der Gruppe Wirtschaftliche Zolltariffragen (ETQG), die erfahrungsgemäß Mitte Juni stattfindet, wirtschaftliche Einwände gegen neue Anträge erhoben werden. Um eine rechtzeitige Bearbeitung und Übermittlung an die EU Kommission zur ermöglichen, bittet das BMWi darum, Einwände gegen Neuanträge bis spätestens 4. Juni 2021 beim BMWi per E-Mail an buero-VA5@bmwi.bund.de einzureichen.  Auch Einwände gegen bereits bestehende Zollaussetzungen sind möglich. Jedoch sind diese bereits bis zur 1. Sitzung der ETQG, die am 20.-21. Mai 2021 stattfindet, vorzulegen. Bitte planen Sie auch hier genügend Vorlaufszeit ein, bevorzugt bis 14. Mai 2021. Verwenden Sie für die Einwände die angehängte WORD-Vorlage in deutscher und englischer Sprache.

Die Liste ist auf der Internetseite des BMWi hinterlegt(Neu-und Änderungsanträge, aktuelle Verhandlungen).

Das BMWi verweist zudem auf die Datenbank auf der Internetseite der EU Kommission, mit der ebenso möglichst über alle derzeit verhandelten Sachverhalte zu Zollaussetzungen und Zollkontingenten informiert wird.

Für Rückfragen steht Ihnen Frau Alena Soldo im BMWi gerne zur Verfügung:

Alena Soldo

Referat VA5
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Tel:+49-(228)-99-615-2217
E-Mail: Alena.Soldo@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de